Gipfeltreffen der OSZE in Astana beginnt mit Aufruf an die Staatschefs, die Sicherheit im euroatlantischen Raum und in Eurasien zu erhöhen
ASTANA, 1. Dezember 2010. Der kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew eröffnete heute in Astana das erste Gipfeltreffen der OSZE seit elf Jahren. Er bezeichnete die Zusammenkunft als „Triumph des gesunden Menschenverstandes“ und rief die Staats- und Regierungschefs aus den 56 Teilnehmerstaaten der OSZE auf, „gemeinsam auf eine sichere Zukunft für unsere Völker zuzugehen“.
„Diese Reise begann vor dreieinhalb Jahrzehnten“, sagte Präsident Nasarbajew in seiner Eröffnungsansprache. „Ursprünglich lag dem Helsinki-Prozess die Vorstellung von einem gemeinsamen europäischen Haus ‚vom Atlantik bis zum Ural’ zugrunde. Mit der Schaffung der OSZE etablierten sich die Prinzipien der europäischen Sicherheit im Raum von ‚Vancouver bis Wladiwostok’. Nun beginnt die dritte Phase.“
„Das Gipfeltreffen findet erstmals in einem neuen Land statt, das seine Unabhängigkeit in vieler Hinsicht den Prinzipien der Schlussakte von Helsinki verdankt“, fügte er hinzu. „Die Einzigartigkeit unseres Gipfeltreffens beruht auf der Tatsache, dass es im Herzen Eurasiens stattfindet, über tausend Kilometer von den geographischen Grenzen Europas entfernt. Vor allem daran erkennt man den Paradigmenwechsel in der europäischen Sicherheit.“
„Sicherheit in Eurasien ist keine Metapher sondern eine unumstößliche geopolitische Tatsache. Das Gipfeltreffen in Astana ist daher eine gute Gelegenheit, die Aussichten der OSZE in der globalen Sicherheit zu analysieren. Unserer Ansicht nach besteht die Hauptaufgabe der OSZE in den kommenden Jahrzehnten darin, Widersprüche konsequent aufzulösen und Vertrauen und Integration zu stärken, auch im Rahmen bestehender zwischenstaatlicher Strukturen.“
Der Amtierende Vorsitzende der OSZE, der kasachische Staatssekretär und Außenminister Kanat Saudabajew, rief die Teilnehmerstaaten dazu auf, „Weisheit und Mut, wie sie echten Führungspersönlichkeiten zu eigen sind, an den Tag zu legen und in der wichtigen Frage der Stärkung von Sicherheit und Zusammenarbeit einen Konsens herbeizuführen.“
„Es wäre ein erster Schritt zur Umsetzung der kasachischen Initiative, die auf die Schaffung einer euroatlantischen und eurasischen Gemeinschaft hinausläuft, die geprägt ist von gemeinsamer und unteilbarer Sicherheit. Ein solches Ergebnis des Gipfeltreffens von Astana würde der Hoffnung unserer Völker auf eine sicherere und bessere Welt gerecht“, sagte er.
UN-Generalsekretär Ban Ki-moon sagte, Kasachstan habe als erster GUS-Staat und erster Staat in Zentralasien, der an der Spitze der OSZE stand, geholfen, den Weg zu einer „neuen Ära der Aktion und des Engagements“ zu weisen. Er äußerte sich anerkennend über das hohe Maß an Kooperation, das im OSZE-Raum herrscht.
„Vor nicht allzu langer Zeit hätten sich nur wenige vorstellen können, dass die Völker in diesem riesigen Raum so eng miteinander verbunden sein würden“, sagte er. „Im Laufe der Zeit traten die Herausforderungen immer deutlicher zutage. Immer sichtbarer wurden aber auch die beeindruckenden gemeinsamen Errungenschaften und es öffneten sich gewaltige neue Horizonte unter dem Schlagwort ‚Wandel und Chance’.“
Der Präsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, Petros Efthymiou, betonte, wie wichtig es sei, auf dem Gipfeltreffen eine Einigung zu erzielen: „Es steht außer Zweifel, wie viel in Astana auf dem Spiel steht – wir können es uns nicht leisten, hier zu versagen.“
„Es ist klar, dass der Prozess der Wiederbelebung unserer Organisation erst begonnen hat; die Herausforderung, vor der wir stehen, ist vergleichbar mit jener in der Geburtsstunde unserer Organisation in den 1970er Jahren.“
Der Generalsekretär der OSZE, Marc Perrin de Brichambaut, unterstrich in seiner Rede vor den Staatschefs, dass es notwendig sei, alle Dimensionen des umfassenden Sicherheitskonzepts der OSZE in die Diskussionen einzubeziehen: „Ich rufe Sie dazu auf, diese historische Chance zu ergreifen und frischen Wind in die Rüstungskontrollgespräche zu bringen, die Frühwarnung und vertrauensbildende Maßnahmen zu verbessern, sich verstärkt um die Lösung von Langzeitkonflikten zu bemühen, gemeinsam an die Bewältigung grenzüberschreitender Bedrohungen heranzugehen und die Zusammenarbeit in Bezug auf Herausforderungen im Wirtschafts- und Umweltbereich zu verstärken. All diese Bemühungen werden in Ihrem standhaften Festhalten an unseren vereinbarten Verpflichtungen in der menschlichen Dimension Rückhalt finden.“
Am Gipfeltreffen von Astana nehmen 38 Staats- und Regierungschefs, ein Vizepräsident, sieben stellvertretende Ministerpräsidenten, 14 Minister und andere Spitzenvertreter aus den Teilnehmerstaaten der OSZE und deren Partnerstaaten sowie aus anderen internationalen und regionalen Organisationen teil. Es ist das erste Gipfeltreffen der OSZE seit dem Gipfeltreffen von Istanbul im Jahr 1999.
Die Plenarsitzungen dauern bis 2. Dezember. Nach der Schlusssitzung des Gipfeltreffens lädt Präsident Nasarbajew zu einer Pressekonferenz.