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Leitlinien für den Umgang mit den Bedrohungen und Herausforderungen, die von „Foreign Terrorist Fighters“ ausgehen – ein menschenrechtsbasierter Ansatz
Obwohl Definition und Reichweite des Begriffs „Foreign Terrorist Fighter“ (FTF) umstritten sind, wurde er in den letzten Jahren allgemein zur Bezeichnung von Personen verwendet, die aus ihren Heimatstaaten in andere Staaten gereist sind, um an terroristischen Handlungen teilzunehmen oder diese zu unterstützen, auch im Kontext bewaffneter Konflikte, insbesondere im Irak und in Syrien. Dieser Leitfaden soll den Staaten Handlungsempfehlungen und begleitende Analysen zu den wichtigsten Menschenrechtsfragen geben, mit denen sie sich auseinandersetzen müssen, wenn sie auf die von FTFs ausgehenden Bedrohungen auf eine Weise reagieren wollen, die mit den Prinzipien der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit vereinbar ist. Nach einem kurzen Überblick über die Ausgangslage sowie die internationalen und nationalen Reaktionen bietet dieser Leitfaden eine Reihe von Empfehlungen für einen menschenrechtskonformen Ansatz im Umgang mit der Ausreise und Rückkehr von FTFs.
Die Ansichten, Meinungen, Schlussfolgerungen und weiteren Informationen dieses Dokuments beinhalten weder eine Stellungnahme noch eine Unterstützungserklärung seitens der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), es sei denn, die OSZE ist als Autor dieses Dokuments explizit angegeben.