Journal der 950. Plenarsitzung des Forums
Sicherheitsdialog zum Wiener Dokument 2011: – Vortrag von Generalleutnant L. Holopatiuk, Leiter der Hauptabteilung Militärische Zusammenarbeit und Verifikation der Streitkräfte der Ukraine; – Vortrag von J. Huovinen, FSK-Koordinator für das Wiener Dokument (Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 1; Deutschland – Europäische Union, Anhang 2; Russische Föderation, Anhang 3). Das FSK verabschiedete den Beschluss Nr. 3/20 über das zweite Zweijährliche Treffen zur Beurteilung der Umsetzung der OSZE-Dokumente über Kleinwaffen und leichte Waffen und über Lager-bestände konventioneller Munition. Zur fortgesetzten Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrigen Besetzung der Krim durch Russland. Zur Lage in und um die Ukraine. OSZE-Bericht 2020 an das Büro der Vereinten Nationen für Abrüstungsfragen (UNODA) über die Umsetzung des Aktionsprogramms der Vereinten Nationen zu Kleinwaffen und leichten Waffen (SALW) und seines Internationalen Rück-verfolgungsinstruments für den Zeitraum 2018 – 2019 (Vertreter des Konfliktverhütungszentrums, Anhang 4).
Die Ansichten, Meinungen, Schlussfolgerungen und weiteren Informationen dieses Dokuments beinhalten weder eine Stellungnahme noch eine Unterstützungserklärung seitens der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), es sei denn, die OSZE ist als Autor dieses Dokuments explizit angegeben.