Dokumentenbibliothek

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1493 über die Weiterleitung eines Dokumentenentwurfs an den Ministerrat.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1492 über die Weiterleitung von Dokumentenentwürfen an den Ministerrat.

Sicherheitsdialog: Dekalog von Helsinki. Sonderaussprache über den Eskalierenden Einsatz Strategischer Waffen im Zuge des Russischen Angriffskriegs Gegen die Ukraine.

Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Vorträge der Vorsitzenden der Drei Ausschüsse: Sicherheitsausschuss, Wirtschafts- und Umweltausschuss und Ausschuss zur Menschlichen Dimension. Zunehmende militärische Beteiligung bestimmter Mitgliedstaaten der NATO und der EU an der Ausweitung der Konfrontation in der und um die Ukraine. Internationaler Tag zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen am 25. November 2024.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1491 über die zusätzliche vorläufige Ausgabenbefugnis für das Jahr 2024 (Ungarn, auch im Namen von Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, den Niederlanden, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, der Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien und Zypern, interpretative Erklärung 1; Aserbaidschan, interpretative Erklärung 2; Russische Föderation, interpretative Erklärung 3; Kanada, interpretative Erklärung 4; Armenien, interpretative Erklärung 5).

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1489 über den Zeitplan des einunddreißigsten Treffens des Ministerrats der OSZE (Ungarn – Europäische Union, auch im Namen der Vereinigten Staaten von Amerika, interpretative Erklärung). Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1490 über die Weiterleitung eines Tagesordnungsentwurfs an den Ministerrat. Bericht der Leiterin der OSZE-Mission in Moldau. Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Zunehmende militärische Beteiligung bestimmter Mitgliedstaaten der NATO und der EU an der Ausweitung der Konfrontation in der und um die Ukraine. Einundneunzigster Jahrestag des vom totalitären Regime Stalins in den Jahren 1932 – 1933 in der Ukraine verübten Genozids des Holodomors.

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine.

Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Zunehmende militärische Beteiligung bestimmter Mitgliedstaaten der NATO und der EU an der Ausweitung der Konfrontation in der und um die Ukraine. Zweiundsechzigste Runde der Genfer Internationalen Gespräche am 5. und 6. November 2024. Parlamentswahl in Irland am 29. November 2024. Ergebnisse der Ministerkonferenz über die menschliche Dimension der 10-Punkte-Friedensformel der Ukraine am 30. und 31. Oktober 2024 in Montreal (Kanada).

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine.